Datenschutz
1. Datenschutz auf einen Blick
Allgemeine Hinweise
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
2. Allgemeine Informationen und Pflichtinformationen
Verantwortliche Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
KOCO Finance GmbH
Franziusstraße 8
40219 Düsseldorf
Telefon: 0211/ 87519960
E-Mail: info@koco-finance.de
Vertretungsberechtigt:
Tim Löckenhoff
Daniel Livshits
3. Datenerfassung auf unserer Website
Cookies
Unsere Website verwendet Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Wir setzen den Real Cookie Banner ein, um Sie über die Verwendung von Cookies zu informieren und Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der verwendeten Cookies einzuholen.
Kontaktformular
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Elementor
Unsere Website nutzt den Website-Builder Elementor. Elementor speichert Daten ausschließlich lokal auf unserer Website und überträgt keine personenbezogenen Daten an externe Server.
Google Fonts
Wir binden die Schriftarten („Google Fonts“) des Anbieters Google lokal auf unserem Webserver ein. Eine Übertragung von Daten an Google-Server findet dabei nicht statt.
4. Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
5. Ihre Rechte
- Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
- Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
- Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
- Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
- Recht auf Widerspruch (Art. 21 DSGVO)
- Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
6. Änderung unserer Datenschutzbestimmungen
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.
7. Fragen zum Datenschutz
Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direkt an die für den Datenschutz verantwortliche Person in unserer Organisation.
8. Google Maps
Diese Website nutzt das Kartenmaterial von Google Maps. Anbieter ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.
Datenverarbeitung durch Google Maps
Um den Kartendienst von Google Maps nutzen zu können, ist es notwendig, Ihre IP-Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Websitebetreiber hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung. Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte[1].
Rechtsgrundlage
Die Nutzung von Google Maps erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.
Empfänger der Daten
Die durch die Nutzung von Google Maps erhobenen Daten werden von Google verarbeitet und können dabei auch an Server in den USA übertragen werden. Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google.
Speicherdauer
Die von uns gesendeten und mit Cookies, Nutzerkennungen (z. B. User-ID) oder Werbe-IDs verknüpften Daten werden nach 14 Monaten automatisch gelöscht. Die Löschung von Daten, deren Aufbewahrungsdauer erreicht ist, erfolgt automatisch einmal im Monat.
Widerspruchsrecht
Sie können die Erfassung und Weitergabe Ihrer Daten an Google jederzeit verhindern, indem Sie die Ausführung des JavaScript-Codes in Ihrem Browser deaktivieren oder ein Script-Blocking-Add-On installieren. Bitte beachten Sie, dass in diesem Fall die Kartenanzeige auf unserer Website nicht verfügbar ist.
Verwendung von Google Maps auf dieser Website
Wir nutzen Google Maps für die visuelle Darstellung geografischer Informationen. Bei Aufruf von Seiten, in die Google Maps eingebunden ist, werden Daten über die Nutzung der Kartenfunktionen an Google übertragen[2].
9. Datenverarbeitung bei Nutzung der Kunden-Plattform
Datenerhebung und -verwendung bei Registrierung und Nutzung der Kundenplattform
Sie haben die Möglichkeit sich auf unserer Kunden-Plattform (nachfolgend „Plattform“) zu registrieren. Wenn Sie einen Nutzeraccount erstellen oder sich anmelden, müssen Sie bestimmte verpflichtende Angaben machen, um Zugang zu Ihrem Nutzeraccount zu erhalten und diesen zu verwalten („Pflichtangaben“). Pflichtangaben im Rahmen der Registrierung sind mit einem Sternchen gekennzeichnet und sind für den Abschluss des Nutzungsvertrages erforderlich. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Im Rahmen der Registrierung sind dies: Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse. Zudem müssen Sie ein Passwort erstellen. Wenn Sie diese Daten nicht angeben, können Sie keinen Nutzeraccount erstellen.
Darüber hinaus können Sie freiwillige Angaben im Rahmen der Registrierung zu Ihren weiteren persönlichen Daten machen.
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten, um Sie beim Login zu authentifizieren und Anfragen zur Rücksetzung Ihres Passwortes nachzugehen, um Ihre Berechtigung zur Verwaltung des Nutzeraccounts zu verifizieren, die Nutzungsbedingungen der Website sowie alle damit verbundenen Rechte und Pflichten durchzusetzen und mit Ihnen in Kontakt zu treten, um Ihnen technische oder rechtliche Hinweise, Updates, Sicherheitsmeldungen oder andere Nachrichten, die etwa die Verwaltung des Nutzeraccounts betreffen, senden zu können.
Wenn Sie Ihre Finanzierung über unsere Plattform abwickeln möchten, erheben und verarbeiten wir im Rahmen der Leistungserbringung folgende Daten von Ihnen: Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse sowie Ihre Rechnungsadresse, sämtliche Angaben zu Ihrer Finanzierung wie Angaben zu ihren Finanzen, Ihren persönlichen Verhältnissen, zu der zu erwerbenden Immobilie und geplanten Renovierungen und Sanierungen sowie weitere benötigte Angaben.
Sie haben zudem die Möglichkeit, über die Plattform mit uns in Kontakt zu treten. In diesem Fall erheben und speichern wir die Kommunikation sowie die Zeitstempel zur Kommunikation mit Ihnen.
Wir verwenden Ihre Daten, um unsere Leistungen Ihnen gegenüber durchzuführen.
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten entsprechend lediglich zur Vertragsabwicklung und Bereitstellung unserer im Rahmen des Vertrages zu erbringenden Leistungen. Wir können Ihre Daten auch an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter weitergeben, der bzw. die Ihre Daten ebenfalls ausschließlich für eine interne Verwendung in unserem Auftrag nutzt bzw. nutzen. Die uns genutzten Auftragsverarbeiter können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist die Erfüllung unseres Vertrages mit Ihnen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
Wir speichern zudem Ihre IP-Adresse und das Datum sowie die Uhrzeit der Registrierung, um den Missbrauch unserer Plattform und der darauf angebotenen Dienste zu verhindern und ggf. begangene Straftaten aufzuklären. Die Speicherung dieser Daten ist daher zu unserer eigenen Absicherung erforderlich. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. In den vorgenannten Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung.
Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages oder Löschung Ihres Accounts werden Ihre Daten zunächst für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie nachstehend informieren.
Sie haben die Möglichkeit der Verarbeitung jederzeit zu widersprechen und Ihren Account zu löschen. In einem solchen Fall kann das Vertragsverhältnis mit Ihnen nicht fortgeführt werden.
Plattformhoster
Unsere Website wird in technischer Hinsicht von der fincrm GmbH, Aachener Str. 376, 50933 Köln (nachfolgend „fincrm“) bereitgestellt. über fincrm stellen wir eine technische Infrastruktur bereit, um unsere Plattform und unsere Leistungen über die Plattform anbieten zu können.
Bei der Nutzung unserer Plattform werden Ihre (anonymisierte) IP und die Dauer Ihres Besuchs auf unserer Plattform an fincrm übertragen.
fincrm speichert zudem bei jedem Aufruf unserer Plattform automatisiert Zugriffsdaten in sogenannten Server-Logfiles. Dies umfasst Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und ggf. Namen der angeforderten Datei, verwendeter Browser und dessen Version, verwendetes Betriebssystem, IP-Adresse, angeforderte URL inklusive Unterseiten, Referrer URL (URL, die Sie unmittelbar zuvor besucht haben) und den anfragenden Provider.
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Plattform an Ihr Endgerät zu ermöglichen. Hierfür muss Ihre IP-Adresse für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Wir nutzen lediglich Server mit Standort in der EU, sodass Ihre Daten nur innerhalb der EU gehostet und verarbeitet werden.
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung Ihrer Daten und der Logfiles ist unser berechtigtes Interesse Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
Die benannten Daten werden ausschließlich zur Sicherstellung eines dauerhaften und störungsfreien Betriebs unserer Plattform und der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme ausgewertet. Zu diesem Zweck werden die oben benannten Daten maximal 7 Tage lang gespeichert.
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Plattform und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb unserer Website zwingend erforderlich. Es besteht daher keine Widerspruchsmöglichkeit.
Weitere Informationen zum Datenschutz können Sie den Datenschutzbestimmungen von fincrm unter https://fincrm.de/datenschutz entnehmen.
Verwendung von Cookies
Um den Besuch unserer Plattform attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf unserer Plattform sogenannte „Cookies“. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, welche über einen Browser auf Ihrem Endgerät abgelegt und gespeichert werden.
Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Websites und Server einem konkreten Browser zugeordnet werden können, in dem das jeweilige Cookie gespeichert wurde.
Wir setzen folgende Cookies:
Name des Cookies | Funktion des Cookies | Erhobene Daten | Speicherdauer | Technisch notwendiger Cookie |
fincrm_session | Webserver-Session | Session-ID | 120 Minuten | Ja |
refresh_token | Session Remember Me / Angemeldet bleiben | Session ID | Unendlich (bis manuelles logout oder cookie gelöscht wird) | Ja |
XSRF-TOKEN | Sicherheit | ID | 120 Minuten | Ja |
Technisch notwendige Cookies sind notwendig um unsere Plattform zu betreiben. Darüber hinaus gibt es auch Cookies, die das Nutzerverhalten analysieren, damit wir unsere Website stetig verbessern können.
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung unserer Plattform für Sie zu ermöglichen (z.B. werden Ihre Log-in Daten gespeichert). Einige Funktionen unserer Plattform können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass Ihr Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird. Bei der Deaktivierung von technisch notwendigen Cookies kann die Funktionalität unserer Plattform eingeschränkt sein.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von notwendigen Cookies ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
Beim Aufruf unserer Website werden Sie über die Verwendung von Cookies informiert. Sie können im Rahmen des sog. Cookie-Banners Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten erklären. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies, die nicht notwendig für den Betrieb unserer Website sind, ist bei Vorliegen Ihrer diesbezüglichen Einwilligung Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.
Sie können Ihre Einwilligung über unseren Cookie-Banner erteilen und in den Einstellungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder widerrufen.
Cookies werden auf Ihrem Endgerät gespeichert und an unsere Website übermittelt. Sie haben daher die Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen oder so einstellen, dass das Setzen von Cookies verhindert wird und damit dem Setzen von Cookies dauerhaft widersprechen. Zudem können Sie bereits gesetzte Cookies jederzeit über Ihren Browser löschen. Ein umfassender Widerspruch gegen Onlinemarketing-Cookies kann unter anderem auch über http://www.youronlinechoices.com/ erklärt werden. Dies gilt auch für alle nachfolgend von uns aufgeführten Cookies von Drittanbietern.
Zur Analyse ihres Surfverhaltens (sog. Tracking) nutzen die von uns eingebundene Dritt-Services ebenfalls Cookies (sog. Third-Party-Cookies). über die jeweilige Funktionsweise und Datenverarbeitung informieren Sie sich bitte auf den Websites der entsprechenden Anbieter. Die von uns verwendeten Dritt-Services können Sie der Datenschutzerklärung von fincrm unter https://fincrm.de/adv entnehmen.
Newsletter
Sie können sich zum Empfang unseres Newsletters anmelden. Unser Newsletter erscheint regelmäßig und enthält Informationen über aktuelle und neue Angebote betreffend Ihre Finanzierung und weitere Finanzierungsmöglichkeiten, wie Anschluss-, Zwischen oder Ratenfinanzierungen sowie weitere Angebote rund um Ihre Immobilie. Zusätzlich bieten wir exklusive Partnerangebote, wertvolle Tipps und Ratschläge, Marktupdates und Einladungen zu Veranstaltungen. Bleiben Sie auf dem neuesten Stand rund um Ihre Immobilie und Finanzierungsmöglichkeiten.
Der Versand unseres Newsletters erfolgt durch fincrm in unserem Auftrag.
Zur Anmeldung müssen Sie uns Ihre E-Mail-Adresse mitteilen. Sonstige Angaben, die der Optimierung des Newsletters dienen, können freiwillig angegeben werden. Die Anmeldung erfolgt in einem sogenannten Double-Opt-In-Verfahren. Nach der Anmeldung auf unserer Website erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail von uns, in der Sie noch einmal die Anmeldung bestätigen müssen. Dieser gesamte Prozess wird dokumentiert und gespeichert. Hierzu gehört sowohl die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts als auch die Speicherung Ihrer IP-Adresse. Die Erhebung dieser Daten ist erforderlich, damit wir im Falle eines Missbrauchs der E-Mail-Adresse die Abläufe nachvollziehen können und dient deshalb unserer rechtlichen Absicherung. Indem Sie unseren Newsletter abonnieren, erklären Sie sich mit dessen Empfang einverstanden.
Ihre im Rahmen der Anmeldung angegebenen Daten verwenden wir ausschließlich, um Ihnen unseren Newsletter zuzusenden. Ferner könnten wir Sie informieren, sofern dies für den Betrieb des Newsletters erforderlich ist, wie z.B. im Falle von änderungen des Newsletter-Angebotes oder bei der Veränderung der technischen Gegebenheiten.
Wir werten unseren Newsletter zudem statistisch aus. Zur statistischen Auswertung unseres Newsletters enthält unser Newsletter sogenannte Zählpixel. Zählpixel sind Miniaturgrafiken, welche im HTML-Format versendet werden, um eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdatei-Analyse zu ermöglichen. Wir können so erkennen, ob und wann unser Newsletter von Ihnen geöffnet wurde und welche im Newsletter enthaltenen Links von Ihnen aufgerufen wurden.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach Anmeldung zum Newsletter ist bei Vorliegen Ihrer diesbezüglichen Einwilligung Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.
Ihre Einwilligung in die Speicherung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten zum Erhalt des Newsletters und der zuvor beschriebenen statistischen Erhebung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Zum Zwecke des Widerrufs Ihrer Einwilligung können Sie den dafür vorgesehenen Link im Newsletter nutzen.
Ihre Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Ihre E-Mail-Adresse wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.
Nutzungsbedingungen des Kundenbereichs
1) Geltungsbereich, Ausschluss abweichender Geschäftsbedingungen, Weitere Dokumente und Informationen
- Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Koco Finance GmbH, Franziusstraße, 8, 40219, Düsseldorf(nachfolgend „Anbieter“) und den jeweiligen Nutzern (nachfolgend „Nutzer“), die das unter https://koco-finance.fincrm.de/kundenbereich vorgehaltene Angebot des Anbieters einer digitalen Finanzierungsplattform (nachfolgend „Plattform“) in Anspruch nehmen.
- Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich für die Nutzung der Plattform und nicht für
- den Abschluss von Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen, Verbraucherdarlehensverträgen, sonstigen Darlehensverträgen und/oder Darlehensvermittlungsverträgen
- den Abschluss oder die Vermittlung von Geschäften über Finanzinstrumente oder Versicherungen.
- Soweit der Anbieter und der Kunde Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträge, Verbraucherdarlehensverträge, sonstige Darlehensverträge, (Darlehens-, Versicherungs-, Anlage-) Vermittlungsverträge schließen, gelten hierfür gesonderte Vertrags- und Geschäftsbedingungen, die der Anbieter dem Nutzer gesondert bereitstellt. Ferner wird auf die sonstigen Informationen und Dokumente verwiesen, die dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform oder dem Abschluss von Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen, Verbraucherdarlehensverträgen, sonstigen Darlehensverträgen und/oder (Darlehens-, Versicherungs-, Anlage-) Vermittlungsverträgen bereitgestellt werden. Dies gilt insbesondere für etwaige
- Fernabsatzinformationen und sonstige Verbraucherinformationen;
- Rechtliche Hinweise;
- Risikohinweise;
- Statusbezogene Informationen;
- Widerrufsbelehrungen;
- (ESIS-) Merkblätter oder Informationsblätter; oder
- sonstige gesetzliche Pflichtinformationen.
- Es gilt darüber hinaus die Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://www.koco-finance.de/datenschutz).
- Die Geltung allgemeiner Vertrags- oder Geschäftsbedingungen des Nutzers wird ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter den Bedingungen des Nutzers nicht ausdrücklich widersprochen hat und/oder Leistungen widerspruchslos erbringt.
2) Vertragsgegenstand
- Der Anbieter bietet Nutzern die Möglichkeit zur Nutzung der Plattform. Im Rahmen der jeweils angebotenen Funktionalitäten auf der Plattform kann der Nutzer derzeit
- eigene Informationen auf die Plattform hochladen,
- über Kommunikationssysteme mit dem Anbieter in Kontakt treten und kommunizieren,
- Die vollständige Nutzung der Plattform setzt die kostenlose Registrierung und Eröffnung eines Nutzer-Accounts gemäß Ziffer 3 voraus.
3) Registrierung und Erstellung eines Nutzer-Accounts
- Die Nutzung der Plattform setzt die Registrierung und Eröffnung eines Nutzerkontos auf der Plattform (nachfolgend „Account“) voraus. Die Registrierung vollzieht sich wie folgt:
- Der Nutzer erhält vom Anbieter einen personalisierten Anmelde-Link per E-Mail. Über den Anmeldelink gelangt der Nutzer zum Registrierungsformular.
- Der Nutzer muss zur Registrierung und Eröffnung eines Accounts die im Registrierungsformular abgefragten Daten angeben und ein Passwort erstellen.
- Mit Absenden des Registrierungsformulars und Akzeptieren dieser Nutzungsbedingungen gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab.
- Der Anbieter bestätigt den Eingang des Angebotes, indem der Anbieter dem Nutzer eine Aktivierungs-E-Mail zusendet und den Account freischaltet. Mit Freigabe des Accounts durch den Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Plattform zustande (nachfolgend „Nutzungsvertrag“).
- Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Account angelegt, auf den der Nutzer mit Hilfe der angegeben E-Mail-Adresse und des Passwortes zugreifen kann. Das Passwort kann über den Account jederzeit geändert werden.
- Der Anbieter lässt dem Nutzer den Vertragstext dieser Nutzungsbedingungen in Textform (z.B. per E-Mail) zukommen.
- Die Registrierung ist nur im eigenen Namen und auf eigene Rechnung erlaubt. Der Nutzer muss zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses das 18. Lebensjahr vollendet haben.
- Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Pro Nutzer ist ein Account anzulegen. Ein Account ist nicht übertragbar.
- Ein Anspruch auf Registrierung und Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung und den Abschluss eines Nutzungsvertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
- Die bei der Registrierung, bei Vertragsschluss und bei Nutzung der Plattform abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. ändern sich die Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu aktualisieren. Auf entsprechende Anfrage des Anbieters hat der Nutzer die Daten zu bestätigen.
4) Accountnutzung, Sanktionen und Sperrung des Accounts
- Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform des Anbieters in Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich zudem
- keine Falschangaben hinsichtlich der eigenen Daten zu machen;
- keine Inhalte auf der Plattform zu nutzen, die gegen Jugendschutzgesetze oder Strafgesetze verstoßen oder pornografischen Inhaltes sind;
- keine gesetzlich geschützten Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein;
- keine Inhalte auf der Plattform zu nutzen, die gegen Urheberrechte, Markenrechte, sonstige Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte verstoßen;
- lediglich Inhalte auf der Plattform zu nutzen, für die der Nutzer über die notwendigen Nutzungsrechte verfügt.
- Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte und Angaben, die gegen die Nutzungsbedingungen oder gesetzlichen Vorschriften verstoßen oder in sonstiger Weise anstößig und/oder unsachgemäß sind, unwiederbringlich zu löschen. Der Nutzer hat insoweit keinen Anspruch auf Wiedereinstellung bereits gelöschter Inhalte.
- Verstößt ein Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Vorschriften oder liegt ein sonstiger wichtiger Grund vor, kann der Anbieter
- Inhalte und Angaben des Nutzers abändern oder löschen;
- die Nutzung der Plattform und den Account zeitlich beschränken oder dauerhaft sperren;
- den Vertrag mit dem betreffenden Nutzer fristlos kündigen.
- Diese Sanktionen kann der Anbieter ohne vorherige Ankündigung und ohne Rücksprache mit dem Nutzer auch gegen dessen ausdrücklichen Willen verhängen. Der Anbieter wird dem Nutzer nach Ergreifen von Sanktionen die Gelegenheit zur Stellungnahme einräumen und die Sanktionen nach Eingang einer Gegendarstellung erneut prüfen.
- Nach einer endgültigen Sperre, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Accounts. Sobald ein Nutzer gesperrt wurde, darf sich dieses Nutzer auch nicht mit einem anderen Account anmelden.
5) Geheimhaltung der Zugangsdaten
- Der Nutzer ist verpflichtet, die Login-Daten, Passwörter, etc. geheim zu halten und die eigenen Zugangsdaten nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben und sich nach jeder Sitzung abzumelden. Erklärungen und Handlungen, die nach einem Login mit dem Zugangsdaten des Nutzers abgegeben bzw. begangen werden, können dem Nutzer auch dann zuzurechnen sein, wenn der Nutzer hiervon keine Kenntnis hatte. Eine Zurechnung erfolgt insbesondere dann, wenn der Nutzer Dritten (auch Familienangehörigen) vorsätzlich oder fahrlässig, Zugang zum Passwort oder dem Account verschafft. Der Nutzer hat den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten zugänglich und bekannt sind.
- Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, ist der Anbieter aus Sicherheitsgründen berechtigt aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbständig zu ändern bzw. die Nutzung des Accounts zu sperren. Der Anbieter informiert den Nutzer hierüber unverzüglich und teilt auf Anforderung innerhalb angemessener Frist neue Zugangsdaten mit. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wiederhergestellt werden.
6) Rechteeinräumung
- Der Nutzer räumt dem Anbieter das einfache, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den vom Nutzer auf der Plattform eingestellten Inhalten (nachfolgend „Nutzerinhalte“) ein. Hiervon erfasst ist insbesondere das Recht der Vervielfältigung, der Verwendung, des Betreibens, des Kopierens, des öffentlichen Vorführens oder Anzeigens, des Verbreitens, des Modifizierens, des übersetzens und des Erstellens von abgeleiteten Versionen der Verbreitung sowie das Recht der Bearbeitung. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, die Nutzerinhalte technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Empfangsgeräten oder in Services und Softwareapplikationen dargestellt werden können.
- Der Nutzer verpflichtet sich ausschließlich Nutzerinhalte hochzuladen und Inhalte zu erstellen, die keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Eigentums- oder Persönlichkeitsrechte.
7) Laufzeit und Kündigung
- Der Nutzungsvertrag kann jederzeit gekündigt werden.
- Der Nutzer kann die Kündigung über den Account auf der Plattform vornehmen, indem der Nutzer seinen Account auf der Plattform löscht. Alternativ kann die Kündigungserklärung per E-Mail oder über eine sonstige Mitteilung in Textform erfolgen.
- Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8) Abwicklung nach Kündigung
Die vom Nutzer hinterlegten personenbezogenen Daten werden vom Anbieter innerhalb von 30 Tagen nach Ende des Nutzungsvertrages gelöscht. Sofern der Anbieter aus gesetzlichen oder sonstigen Gründen nicht berechtigt ist Daten zu löschen, darf der Anbieter sie alternativ auch sperren. Sobald der Anbieter berechtigt ist die vorbenannten Daten zu löschen, werden auch diese Daten vom Anbieter gelöscht.
9) Anpassungen an der Plattform
- Der Anbieter behält sich vor, die Funktionalität der Plattform laufend anzupassen und zu verbessern.
- Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die kostenlosen Leistungen auf der Plattform einzustellen oder abzuändern.
10) Haftungsbeschränkungen
- Vorbehaltlich der weiteren Regelungen dieser Ziffer 10 haftet der Anbieter nur, wenn und so weit dem Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten, Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Falle des Schuldnerverzugs des Anbieters oder der vom Anbieter zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) haftet der Anbieter jedoch für jedes eigene schuldhafte Verhalten und das seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
- Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten, Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
- Die in den vorstehenden Ziffern 10.1 und 10.2 geregelten Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle der übernahme ausdrücklicher Garantien, bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Die in Ziffer 10.2 geregelten Haftungsbeschränkungen gelten ferner im Falle eines Schuldnerverzugs des Anbieters, nicht für Ansprüche auf Verzugszinsen, auf die Verzugspauschale gemäß $288 Abs. 5 BGB sowie auf Ersatz des Verzugsschadens, der in den Rechtsverfolgungskosten begründet ist.
- Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den Regelungen dieser Ziffer 10 unberührt.
11) Online-Streitbeilegung
Der Anbieter weist den Nutzer hiermit auf die Online-Streitbeilegungs-(OS)-Seite der Europäischen Kommission mit folgendemLink hin: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
12) Hinweis auf das VSBG (Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen)
Zur Durchführung eines Verfahrens gemäß VSBG vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und auch nicht bereit. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) fordert aber, dass dennoch auf eine für den Verbraucher zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hingewiesen wird:
Online-Schlichter
Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V.
Bahnhofsplatz 3
77694 Kehl
Telefon: 07851 / 991480
E-Mail: mail@online-schlichter.de
Internet: www.online-schlichter.de
13) Änderung dieser Nutzungsbedingungen
- Die Vertragssprache ist Deutsch.
- Sämtliche Vertragstexte sind dem Nutzer im Account in der aktuellen Fassung zugänglich.
- Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB unterliegen diese Nutzungsbedingungen und die darin geregelten Verträge ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Ist der Nutzer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, dann ist der Sitz des Anbieters der ausschließliche Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Nutzungsbedingungen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
- Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB ist Erfüllungsort der Sitz des Anbieters.
- Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen einseitig zu ändern, wenn dies sachlich gerechtfertigt erscheint. Sachlich gerechtfertigt sind Änderungen beispielsweise bei einer Erweiterung oder Änderung der Funktionen der Plattform, einer Änderung der Rechts- oder Gesetzeslage (etwa, wenn die Rechtsprechung eine Klausel für unwirksam erklärt) oder wenn durch unvorhersehbare Änderungen, die der Anbieter nicht veranlasst und auf die der Anbieter auch keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzverhältnis in nicht unbedeutendem Maße gestört wird. Voraussetzung einer Änderung ist stets, dass diese dem Nutzer zumutbar ist.
- Dem Nutzer werden Änderungen der Nutzungsbedingungen bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier (4) Wochen schriftlich oder per E-Mail gegenüber dem Anbieter widersprochen hat und der Anbieter auf die Rechtsfolgen eines unterbliebenen Widerspruches hingewiesen hat.
Stand: November 2024